Die Anlaufstelle für
Betroffene von rechtsextremen und rassistischen
Angriffen und Diskriminierungen (ABAD) wird nach dem 31. Dezember 2003
keine
Förderung mehr aus dem Bundesprogramm Civitas erhalten. Dies teilte
die
Servicestelle wenige Tage vor Jahresende mit. Eine Begründung liegt
bislang
nicht vor.
Nach den geänderten
Leitlinien des Bundesprogramms benötigen landesweite
Projekte ab 2004 zwingend eine Befürwortung der jeweiligen Landesregierung.
Die Thüringer Landesregierung versagte ABAD die Befürwortung
und verweigerte
Gespräche über die Zukunft des Projektes.
Die zwei Büros
in Gera und Erfurt werden zum Jahresende aufgelöst. Vier
MitarbeiterInnen erhielten ihre Kündigungen. Eine bereits bewilligte
ABM-Stelle für interkulturelle Verständigung muss außer
Kraft gesetzt
werden.
Das Projekt des Flüchtlingsrates
Thüringen e.V. hat mehr als zwei Jahre lang
Betroffene von rechtsextremen und rassistischen Angriffen und
Diskriminierungen beraten und unterstützt. Es hat sich fachliche
Bestätigung
und breite Anerkennung in Thüringen erworben. Bis zuletzt hatten
sich
Vereine und Initiativen sowie PolitikerInnen, darunter die
Grünen-Bundesvorsitzende Angelika Beer, für eine Weiterförderung
von ABAD
durch das Bundesprogramm Civitas eingesetzt.
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